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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
der Stark Verlagsgesellschaft mbH & Co KG
einschließlich des Aulis Verlages
in der Stark Verlagsgesellschaft mbH & Co KG
für alle Bestellungen.
| A. | Lieferung von Waren |
| 1. | Vorbemerkung |
| 1.1 | Diese Geschäftsbedingungen gelten für sämtliche Warenlieferungen (Bücher, Zeitschriften, Loseblattwerke, Ergänzungslieferungen, Broschüren, CD-ROM, DVD u.ä.) der Stark Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG, in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. |
| 1.2 | Für Online-Produkte, deren Nutzung ausschließlich im Wege der Datenfernübertragung über das Internet erfolgt, gelten die Allgemeinen Geschäftsbedingungen für Online Produkte (siehe hierzu die Bestimmungen unter B. Downloads). |
| 1.3 | Bei Lieferung von Software (CD-ROM, DVD, Download von Applikationen) gelten ergänzende Bestimmungen. |
| 2. | Vertragsschluss |
| 2.1 | Der Kunde gibt mit seiner Bestellung ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrags ab. Der Vertrag kommt durch Zusendung der Ware oder durch ausdrückliche Annahme des Angebots durch uns zustande. Der Vertragstext wird nach Vertragsschluss von uns gespeichert und kann vom Kunden bei der Stark Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG abgerufen werden. |
| 2.2 | Bei elektronischen Bestellungen bestätigen wir den Zugang von Bestellungen automatisch. Diese Zugangsbestätigung stellt keine Bestellannahme im Sinne von Ziffer 2.1 dar. |
| 2.3 | Sofern die Bestellung Material beinhaltet, welches nur für Lehrkräfte bestimmt ist, kann eine Ausführung der Bestellung nur auf Nachweis der Schule erfolgen. Erst dann kommt ein Vertag zustande. |
| 2.4 | Soweit verfügbar wird die bestellte Ware möglichst zügig ausgeliefert. Verbindliche Liefertermine müssen schriftlich vereinbart werden. |
| 2.5 | Damit Loseblattwerke oder Software stets aktuell bleiben, nimmt der Kunde automatisch am vertragsgemäßen Aktualisierungs-Service teil. Umfang und Preis der jeweiligen Ergänzungslieferungen bzw. Updates entsprechen den Angaben im Bestellangebot (Internet-Shop, Produktkatalog etc.). Die Abnahmeverpflichtung der Lieferungen im Rahmen des Ergänzungsservices ist dem jeweiligen Bestellangebot des betreffenden Produktes zu entnehmen. |
| 3. | Preise und Lieferung |
| 3.1 | PreiseDie Preise gelten ab Verlag, bei Warenlieferung zuzüglich Versandkosten (Porto und Verpackung), inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer). |
| 3.2 | BuchpreisbindungsgesetzDie Verlagserzeugnisse des Stark Verlags sind lt. Buchpreisbindungsgesetz preisgebunden, wenn sie nicht abweichend gekennzeichnet sind. |
| 3.3 | Regelmäßiger BezugBei einem Vertrag über den fortlaufenden Bezug von Produkten ist der Verlag nach Ablauf jeder Periode oder Lieferung berechtigt, seine dann jeweils aktuellen Preise dem Vertrag zugrunde zu legen. |
| 3.4 | LieferungSofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab Lager an die vom Besteller angegebene Lieferadresse. Die Lieferung erfolgt auf Gefahr des Bestellers. |
| 3.5 | NachlieferungAngaben über die Lieferfristen sind unverbindlich. Eine Lieferverpflichtung sowie die Einhaltung der angegebenen Lieferfristen besteht bestehen seitens des Verlages nicht. |
| 4. | Zahlungsbedingungen |
| 4.1 | Der Kunde hat bei sämtlichen Warenlieferungen (Erstbezug) eine Ansichtsfrist von 21 Tagen. Mit Ablauf dieser Frist ist die zugesandte Rechnung zu bezahlen, wird der fällige Betrag per Bankeinzug eingezogen oder der Kunde hat die Lieferung zurückzusenden. Die o.g. Ansichtsfrist besteht unabhängig vom gesetzlichen Widerrufsrecht und beschränkt dieses nicht. |
| 4.2 | Der Verlag bietet folgende Zahlungsarten an: Rechnung: Der Kaufpreis ist bei Übergabe der Ware sofort und ohne Abzug fällig. Bankeinzug: Innerhalb Deutschlands haben Sie die Möglichkeit per Bankeinzug zu zahlen. Der Betrag wird ca. 4 Wochen nach dem Versand der Ware abgebucht. Kreditkarte: Wir akzeptieren Maestro, Master und Visa. Bei Bezahlung mit Kreditkarte ist der Rechnungsbetrag sofort fällig. Giropay: Sie können alle Ihre Bankkonten für Zahlungen mit giropay benutzen, sofern es sich um Konten bei einem der teilnehmenden Kreditinstitute handelt und diese Konten für Online-Banking freigeschaltet sind. Die Abwicklung der Zahlungen über Kreditkarte und Giropay erfolgt über unseren Partner Saferpay. Zahlungshinweise |
| 4.3 | Der Kunde ist nicht berechtigt Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht aus demselben Vertragsverhältnis ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht. Die Aufrechnung ist nur zulässig, soweit die Forderung, mit der aufgerechnet wird, unbestritten oder rechtskräftig festgestellt ist. |
| 4.4 | Sämtliche Lieferungen erfolgen auf Kosten des Kunden. Die anzuwendenden Kosten für Porto und Verpackung sind dem jeweiligen Bestellangebot zu entnehmen. Versandkosten |
| 4.5 | Bei Lieferungen in das Nicht-EU Ausland können zusätzlich erhöhtes Porto Zölle und Gebühren anfallen. Weitere Informationen finden Sie beispielsweise unter: http://ec.europa.eu/taxation_customs/dds/cgi-bin/tarchap?Lang=DE sowie speziell für die Schweiz unter: http://xtares.admin.ch/tares/login/loginFormFiller.do |
| 5. | Widerrufsbelehrung für Verbraucher |
| 5.1 | WiderrufsrechtSie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 21 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an:Stark Verlagsgesellschaft mbH & Co KG, Kundenservice, Postfach 1852, 85318 Freising oder die Rücksendung der Sache an: STARK Verlag, Bachstraße 2, 85406 Zolling |
| 5.2 | WiderrufsfolgenIm Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Die Kosten der Rücksendung sind zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. |
| 6. | Kündigung |
| 6.1 | Bei einem Vertrag über die fortlaufende Lieferung auf unbestimmte Zeit kann der Vertrag gemäß den in dem jeweiligen Produkt-Bestellangebot festgehaltenen Kündigungsfristen beendet werden. Die Kündigung kann schriftlich per Brief oder Email erfolgen. |
| 6.2 | Eine Annahmeverweigerung von Lieferungen gilt nicht als Kündigung. |
| 7. | Urheberrechte und NutzungsumfangDer Stark Verlag räumt dem Kunden an gelieferten Produkten ein einfaches Nutzungsrecht nur zum eigenen Gebrauch ein. Der Kunde darf bei elektronisch gelieferten Produkten das gelieferte Produkt zum Zweck der Installation auf die eingesetzte Hardware sowie zum Laden des Produktes in den Arbeitsspeicher und zu nach dem Stand der Technik erforderlichen Sicherungszwecken vervielfältigen.Für den Einsatz in einem Netzwerk oder für Zugriffe von mehreren Arbeitsplätzen ist eine besondere Vereinbarung im Bestellprozess oder an sonstiger Stelle erforderlich. Anderweitige Regelungen des einzelnen Vertrages bestimmen sich nach den jeweiligen Angaben im Bestellprozess. |
| 8. | Eigentumsvorbehalt |
| 8.1 | Das Eigentum am Liefergegenstand verbleibt bis zur vollständigen Erfüllung sämtlicher Zahlungsverpflichtungen durch den Kunden bei der STARK Verlagsgesellschaft mbH & Co. KG. |
| 8.2 | Bei Lieferung an Weiterverkäufer ist dieser zur Weiterveräußerung im ordentlichen Geschäftsgang berechtigt. Der Weiterverkäufer ist grundsätzlich ermächtigt, die Forderungen einzuziehen. |
| 9. | Gewährleistung/ Haftung |
| 9.1 | Reklamationen sind unverzüglich schriftlich gegenüber der Stark Verlagsgesellschaft mbH & Co KG, soweit sie die Zustellung bei Abonnements betreffen, anzuzeigen; bei sonstigen Beanstandungen/ offensichtlichen Mängeln spätestens innerhalb eines Monats nach Übernahme der Lieferung. |
| 9.2 | Innerhalb der gesetzlichen Gewährleistungsfrist ist es möglich, Nachbesserung oder Ersatzlieferung zu verlangen. |
| 9.3 | Soweit wir zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung nicht bereit oder in der Lage sind oder dies aus anderen Gründen fehlschlägt, ist der Kunde berechtigt, nach seiner Wahl vom Vertrag zurückzutreten. |
| 9.4 | Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche wegen verspäteter oder unterbliebener Lieferung, sind ausgeschlossen. |
| 10. | Nichtverfügbarkeit |
| 10.1 | Wir behalten uns vor, von der Ausführung einer Bestellung abzusehen, wenn die Ware oder Leistung nicht mehr vorrätig, vergriffen oder verfügbar ist. In diesem Fall wird der Kunde zeitnah über die Nichtverfügbarkeit informiert. |
| 11. | Datenschutz/ Datenspeicherung |
| 11.1 | Hinweis nach § 33 BDSG: Die Speicherung und Verarbeitung der Kundendaten erfolgt unter strikter Beachtung des Bundesdatenschutzgesetzes. Die Kundendaten werden in Form von Namen, Adresse und Kommunikationsdaten des Wohn- bzw. Geschäftssitzes gespeichert. Weitere Informationen zum Datenschutz halten wir hier vor. |
| 11.2 | Der Kunde ist damit einverstanden, dass die Deutsche Post AG der Stark Verlagsgesellschaft mbH & Co KG die zutreffende aktuelle Anschrift mitteilt, soweit eine Postsendung nicht unter der bisher bekannten Anschrift ausgeliefert werden konnte (§ 4 Postdienst-Datenschutzverordnung). |
| 12. | SchlussbestimmungenEs gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Freising. Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke. |
| B. | Downloads |
| 1. | VorbemerkungDie folgenden Geschäftsbedingungen gelten für die zum Download entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte, Informationen, Musterdokumente und Erläuterungen (im Folgenden Downloads genannt).Mit dem Beginn des Abrufs von Downloads kommt eine vertragliche Verpflichtung zustande. |
| 2. | ZahlungsbedingungenOrdnungsgemäß registrierte Nutzer erhalten eine Rechnung über den kostenpflichtig abgerufenen Download. Die Rechnung ist nach Erhalt sofort fällig und zahlbar, ohne Abzug, auf das dort angegebene Konto. Der Nutzer ist nicht berechtigt, Zahlungen zurückzuhalten, sofern ihm nicht ein gesetzliches Zurückbehaltungsrecht zusteht.Wird die Rechnung nicht innerhalb von 14 Tagen nach Eingang ausgeglichen, kann ein entsprechendes Mahnverfahren eingeleitet werden und dem Kunden der weitere Zugang und Erwerb von Waren, Online Produkten und Downloads gesperrt werden. |
| 3. | CopyrightAlle Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte am Download verbleiben bei der Stark Verlagsgesellschaft mbH & Co KG. Der Nutzer ist nur berechtigt, den Download im Rahmen des erworbenen Lizenzumfangs zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt, den Download im Internet, und in Extranets Dritten zur Verwertung oder/und zur Verfügung zu stellen. Die gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf des Downloads werden ausdrücklich ausgeschlossen.Eine Veröffentlichung im Intranet des Kunden setzt eine entsprechende Lizenzvereinbarung voraus. Auch ist es dem Kunden untersagt, Copyrightvermerke, Kennzeichen/Markenzeichen und/oder Eigentumsangaben des Herausgebers zu verändern. |
| 4. | Gewährleistung/ HaftungDownloads können regelmäßig überarbeitet, ergänzt und aktualisiert werden. Eine zeitnahe Verwendung des abgerufenen Downloads, in der aktuellen Version, ist ratsam. Die Auswahl und die Verwendung des Downloads erfolgt in alleiniger Verantwortung des Kunden. Der Kunde kann, falls der Download einen wesentlichen Mangel hat, den Kaufpreis bis maximal drei Wochen nach Abruf des Downloads zurückverlangen.Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen. |
| 5. | DatenschutzHinweis nach § 33 BDSG: Die Kundendaten werden nur zur internen Verwendung gespeichert. Die Verwendung der Kundendaten und die Verarbeitung erfolgt unter strikter Beachtung des Datenschutzgesetzes durch die Stark Verlagsgesellschaft mbH & Co KG.Mit der Registrierung erklärt sich der Kunde ausdrücklich damit einverstanden, dass sein Name und seine E-Mail-Adresse zur gelegentlichen Information über die Aktualisierung des Downloads und neue Angebote gespeichert wierden. Die Zustimmung kann durch formlose Mitteilung per E-Mail, Fax oder Brief zurückgezogen werden. |
| 6. | SchlussbestimmungEs gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist Freising. Ein nach diesen Bedingungen geschlossener Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Unwirksame Bestimmungen sind von den Parteien durch wirksame zu ersetzen, die dem gewollten Zweck möglichst nahe kommen. Entsprechendes gilt im Fall einer Vertragslücke. |